Chaos beenden, Regierungsfähigkeit herstellen

Die bundesweit erste rot-lila-Koalition ist am Ende – leidtragende sind die Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs. Es läuft eine Schmierenkomödie im politischen Potsdam. So viel Dilettantismus beobachtet man selten. Dieses politikunfähige Bündnis zerlegt erst die eigene Fraktion und schreddert anschließend die eigene Landesregierung. Fehlt jetzt nur noch die eigene Partei…

Das alles unter dem Deckmäntelchen der „reinen Lehre“. Abweichende Meinungen und Argumente werden nicht geduldet, dabei sollte doch der angeblich verengte Meinungskorridor in Deutschland geweitet und der demokratische Diskurs gestärkt werden…

Letztendlich hat dieses Agieren der Demokratie einen Bärendienst erwiesen und den Demokratiefeinden im Land weiteren Auftrieb verschafft.

Unverantwortlich!

Um so wichtiger ist es, dass jetzt schnell für stabile Verhältnisse gesorgt und der Scherbenhaufen zusammengefegt wird, transparent und zukunftsorientiert. Die Linke wird weiter kritisch und kämpferisch dafür streiten, dass Brandenburg endlich das Chaos und den Stillstand überwindet.

Ronny Kretschmer, Kreisvorsitzender